#FckArtikel13: Spontane Demo gegen die Urheberrechtsreform

Für eine Spontan-Demo war der Protest heute gegen den Artikel 13 & Co der geplanten EU-Urheberrechtsreform ganz gut besucht. Und die große Demo kommt erst noch.

Irgendwie ging alles ganz schnell. So hektisch die Abstimmung über die geplante Urheberrechtsreform der Europäischen Union vorverlegt werden sollte (hat sich schon wieder erledigt) — zufälligerweise vor den geplanten europaweiten Protesttag am 23. März –, so hektisch wurde eine Demonstration in Würzburg organisiert.

Am Freitag wurde die Demo genehmigt, heute am Samstag fand sie statt. Dafür und für das eher eklige Wetter konnte sich die Zahl von rund 100 Teilnehmern sehen lassen.

Worum ging es bei der Demo? Nur ganz grob: Das Urheberrecht in der EU soll reformiert werden. Eine der Neuerungen dabei sieht im Artikel 13 vor, dass im Internet die Plattformen dafür verantwortlich sein sollen, dass hochgeladene Inhalte nicht gegen das Urheberrecht verstoßen — und das schon, bevor sie öffentlich zu sehen sind. Obwohl es so direkt nicht im Entwurf steht, ist sowas nur mit Uploadfiltern möglich, also Programmen, die versuchen zu erkennen, dass ein hochgeladener Inhalt rechtlich geschützt ist und ihn dann automatisch freischalten oder sperren. Bundesjustisministerin Katarina Barley — die sogar am  gleichen Tag bei der SPD in Würzburg warsieht keinen anderen Weg, den Artikel 13 ohne technische Lösungen wie Uploadfilter umzusetzen.

Das ist nicht leicht umzusetzen, sowas zumindest im Ansatz hinzubekommen, ist eine sehr teuere Investition, die sich wohl nur IT-Riesen wie Facebook oder Google leisten können. Und wie gut das funktionieren wird, muss sich zeigen. Kleine Blogs, Foren, etc können das vergessen. Die können sich dann nur so einen Service mieten (bestimmt teuer), Lizenzen erwerben (utopisch teuer) oder jeden hochgeladenen Inhalt von Hand prüfen und dann freischalten. Das  einigermaßen freie Netz, wie wir es kannten, gerät also durch diese enorme Hürde also in Gefahr. Digitalverbände wie Bitkom warnen vor der Einführung solcher Uploadfilter, ebenso wie der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber.

Das alles reißt die Problematik nur oberflächlich an. Zeit Online hat das Thema ganz gut zusammengefasst, auch das zweite Problemfeld Leistungsschutzrecht. Und diese Aktion mit der Vorverlegung der Abstimmung, um Proteste gar nicht erst groß aufkommen zu lassen, zeugt von einem Demokratieverständnis mancher Teile des Europaparlaments, das man nicht einfach so hinnehmen darf.

Tim und Fabio von 2SightBiking waren live bei der Demo in Würzburg dabei dabei

Würzburg Demo gegen Artikel 13 Livestream

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Verantwortlich für die Demo waren übrigens Die Linke, die Jusos, die Jungen Liberalen,  Die Partei, Nerd2Nerd, eine MUT-Fahne hab ich flattern sehen … hab ich jemanden vergessen?

Ich bin gespannt auf den 23. März 2019  um 15 Uhr am Bahnhofsplatz in Würzburg, ich rechne am Protesttag mit deutlich mehr Reformgegnern als die Hundert, die heute vom Hauptbahnhof zum Marktplatz gezogen sind. Aber das hat schon mal Mut gemacht.

CSD: Noch ein weiter Weg …

Am Wochenende gab es den Christopher Street Day in Würzburg. Und ich freue mich schon auf die Zeit, ab der es den CSD nicht mehr zu geben braucht, weil die ganze Gesellschaft mal kapiert hat, dass Homosexualität eine natürliche Ausprägung des Lebens ist.

Aber wenn ich so an Samstag denke, als ich kurz in der Domstraße den CSD-Umzug beobachtet habe … so lange Homosexuelle, die bei der Demo Flyer verteilen wollen, von Passanten lautstark “Fass mich bloß nicht an, du blöde Schwuchtel” entgegengerufen wird, wird es wohl noch etliche Jahre den CSD geben. Müssen.

CSD Würzburg 2013

Strabafahrt ja, Baureferat nein

Morgen, 8. März 2012, streikt der öffentliche Dienst. Also nicht der gesamte öffentliche Dienst, sondern nur ein Teil davon. Auch in Würzburg sind laut Main-Post davon manche Bereiche betroffen. Das Wasser- und Schifffahrtsamt zum Beispiel. Oder das Baureferat — mal sehen, ob man den Unterschied merken wird.

Nicht streiken werden die Straßenbahn und Busfahrer — soweit es der WVV bekannt ist, bei denen ich gerade angerufen habe. Es wird also nicht so ein Chaos wie im Jahr 2010, als beim ver.di-Warnstreik auch der Würzburger ÖPNV zweitweise bestreikt wurde.
Das heißt, eine kleine Verkehrbehinderung wird es doch gegen: Die Gewerkschaftler ziehen von 11.15 Uhr bis 12.15 Uhr mit einer Demonstration vom Felix-Feschenbach-Haus in Grombühl über die Ludwigstraße zum Marktplatz, wo eine Kundgebung stattfinden wird.

Die Streikenden verlangen 6,5 Prozent mehr Lohn, und zwar mindestens 200 €. Mal sehen was passiert, wenn die Forderungen bei den Verhandlungen am 12. März 2012 nicht erfüllt werden. Dann können auch wieder mal die Straßenbahnen und Busse stillstehen — vielleicht auch mal länger.

Nach dem Regen Luftballons

Rainbowflash Würzburg

Es war Glück im Unglück. Eine halbe Stunde vor dem Rainbowflash im Rathausinnenhof hat der Himmel ganz arg Pipi gemacht — es hat aus Eimern gegossen. Aber kurz vor 19.00 Uhr hat es aufgehört zu regnen und dann ging auch alles ganz schnell: Luftballon nehmen, Karte hinhängen, Countdown von 10 abwärts, Luftballon loslassen und zuschauen wie ein Teil im Baum am Rathausvorplatz hängenbleibt. Danach noch kurz mit der Hälfte von Njandjulie quatschen, ein paar Heliumgesängen zuhören und schon war der Rainbowflash am Tag gegen die Homophobie vorbei. Hoffentlich ist das mit der Homophobie an sich genauso schnell vorbei. Zeit wird’s.

Rainbowflash Würzburg

Buntbund

Würzburg ist bunt
Nein, sie kamen nicht nach Würzburg, die Rechten am 1. Mai. Der Naziaufmarsch fand nur in Schweinfurt statt.
Dafür waren 5000 Menschen auf der Straße, um für Würzburg ist bunt zu demonstrieren. Keine schlechte Zahl, aber so wirklich umgehauen hat sie mich auch nicht. Bei über 130.000 Einwohnern hätte ich schon mehr erwartet, in Schweinfurt — gut 50.000 Einwohner — waren ca. 8.000 Menschen auf der Straße. Und das, obwohl sich die CSU Schweinfurt — traurig, traurig — offiziell nicht an dem Bündnis Schweinfurt ist bunt und an der Demo beteiligt hat. Und Schweinfurt hatte auch über 800 Rechtsextreme auf der Straße.

Hier in Würzburg haben sich die Gegner des — zu dem Zeitpunkt noch ungewissen — Naziaufmarschs am Hauptbahnhof gesammelt. Irgendwie. Wir haben uns irgendwo hingestellt und waren dann eingekeilt zwischen dem IG-Metall-Block und dem WUF-Block. Als heterosexueller Freiberufler fiel mir die Wahl, bei wem ich jetzt mitlaufen will, nicht schwer und wir sind mit dem WUF-Block in Richtung Marktplatz gezogen.

Würzburg ist bunt
Und das war recht unspektakulär. Wie man auch am Tag der Arbeit um die Mittagszeit nicht anders erwarten kann, war die Würzburger Innenstadt recht leer und damit auch recht zuschauerarm.

Am Marktplatz wurden dann die Kundgebungen aufgefahren. Ich habe nur so mit halben Ohr zugehört, da ich lieber mit Moggadodde geschwätzt habe, aber es wird wohl was in Richtung “Rechts ist doof” gewesen sein.

Und alle Redner konnte ich auch — selbst wenn es nicht geschüttet hätte — gar nicht hören, da ich mit einem schwulen Freund in Café eines italienischen und damit ausländischen Freundes verabredet war. Buntes Leben halt.

1. Mai: Würzburg ist bunt

Die braune Soße hat erfolgreich gegen das Demonstrationsverbot der Stadt Würzburg für den geplanten Aufmarsch am 1. Mai 2010 geklagt, die Beschwerde der Stadt beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München heute wird wohl auch nichts ausrichten.

Ob die Rechtsextremen nun in Schweinfurt oder Würzburg — oder beiden Städten — aufmarschieren werden, weiß keiner so genau. So oder so heißt es ein Zeichen setzen — unter dem Motto “Würzburg ist bunt” versammeln sich viele Organisationen und Bürger der Stadt am 1. Mai zu einer Gegendemonstration gegen den Naziaufmarsch.

Der bunte Zug startet nach der Auftaktkundgebung um 11.00 Uhr am Hauptbahnhof dann Richtung Marktplatz, wo um 12.30 Uhr die Abschlussveranstaltung stattfinden wird.

Ich laufe mit.

ver.di-Warnstreik in Würzburg

Das ist ein Artikel zum ver.di-Warnstreik 2010. Zum Streik 2012 gibt es hier was zu lesen.

Nachdem Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen keinen Meter vorwärts gekommen sind, hat die Gewerkschaft ver.di Warnstreiks angekündigt. Und in Würzburg werden wir das auch spüren. Nein, weniger daran, dass das Bauamt oder die Entwässerungsbetriebe streiken. Am deutlichsten spürbar wird sein, dass morgen, 3. Februar 2010, zwischen 4 Uhr und 10 Uhr früh keine Straßenbahn und Busse (bis auf die Busse der NVG) fahren.

Das hat mir zumindest der nette Mann am Fahrplan-Telefon gesagt. Also nicht dass das am deutlichsten spürbar sein wird, sondern dass da nichts Öffentliches fährt. Und angerufen habe ich, weil ja wie immer nichts auf den WVV-Websiten steht. Und Danke an die WVV-Serviceline, bei der man nach 5 Minuten in der ohrerweichenden Warteschleife von einer Säuselstimme erfährt, dass sie dafür nicht zuständig ist und auch nichts weiß. Nicht zuständig? Mit eurem Motto “Verkehr.Energie.Umwelt”? Hab dann im Betriebshof der Straßenbahn angerufen. Ist zwar keine Hotline, aber da kennt man sich wenigstens aus.

Also morgen früh mit viel Autoverkehr rechnen und am besten laufen oder mit dem Rad fahren. Ab 10 Uhr rollt der ÖPNV wieder, ab 11 Uhr ziehen ver.di-Demonstranten durch die Würzburger Innenstadt, da steht der ÖPNV in der Innenstadt vielleicht wieder, und um 12 Uhr ist eine Kundgebung am Marktplatz. Und dann fahren die Demonstranten mit dem Auto wieder heim. Oder mit dem Bus.